Corona – Informationen und Aktuelles – Landkreis Meißen

Themen
Aktuelle Regelungen von Bund und RKI
Aktuelle Regelungen im Freistaat Sachsen
Aktuelle Regelungen im Landkreis Meißen
Absonderung (Isolation und Quarantäne)
Corona-Testung
Coronaschutz-Impfung
Einrichtungsbezogene Impfpflicht
Weitere Regelungen für Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der EGH

Aktuelle Regelungen von Bund und RKI

Gesetz zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und weiterer Gesetze anlässlich der Aufhebung der Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite vom 20.03.2022

Gesetz im Wortlaut (PDF, nicht barrierefrei, 152 KB) – Bundesgesetzblatt

Bundestag und Bundesrat haben Änderungen am Infektionsschutzgesetz (IfSG) und weiteren Gesetzen beschlossen. Sie treten in den wesentlichen Punkten am 20. März 2022 in Kraft.

Dies sind die wesentlichen Punkte (Quelle: BMG):

  • Die Bundesländer können ihre derzeit geltenden Verordnungen bis zum 2. April aufrechterhalten, sofern die dort enthaltenen Maßnahmen denen aus dem neu beschlossenen Katalog entsprechen.
  • Die Länder können Anschlussregelungen nach den neuen Regeln des IfSG beschließen.
  • Das neue Konzept beruht auf 2 Säulen:
  • Ein Basisschutz zielt vor allem auf den Schutz vulnerabler Gruppen. Dazu gehören Maskenpflichten in Pflegeeinrichtungen, Krankenhäusern und weiteren Einrichtungen des Gesundheitswesens, in bestimmten Gemeinschaftsunterkünften sowie im Öffentlichen Personennahverkehr. Auch umfasst der Basisschutz Testpflichten in Pflegeeinrichtungen, Krankenhäusern, Schulen und Kindertagesstätten und anderen Einrichtungen.
  • Bundesweit bleiben Maskenpflichten im Luft- und Personenfernverkehr bestehen.
  • In Hotspots, also in Regionen mit bedrohlicher Infektionslage, können zusätzliche Schutzmaßnahmen wie Maskenpflichten, Abstandsgebote, Nachweispflichten oder Hygieneauflagen angeordnet werden. Das IfSG schreibt konkret benannte Gebiete vor, sogenannte Gebietskörperschaften. Bei einer flächendeckend bedrohlichen Infektionslage kann dies auch ein komplettes Bundesland sein.
  • Das IfSG wirkt präventiv: Hotspot-Regeln können beschlossen werden, wenn eine Überlastung der Krankenhauskapazitäten droht.
  • Die Schutzmaßnahmen laufen zum 23. September 2022 aus, können bis dahin aber der Lage erneut angepasst und dann verlängert werden.  
  • Außerdem werden mit dem Gesetz die Begriffe des Impf- Genesenen- und Testnachweises gesetzlich definiert.
  • Die Einreiseverordnung wird bis zum 28. April 2022 verlängert

Pflege-Schutzschirm und weitere Sonderregelungen

  • Die Regelungen zur Erstattung pandemiebedingter Mehrausgaben und Mindereinnahmen von zugelassenen Pflegeeinrichtungen und Angeboten zur Unterstützung im Alltag werden bis 30.06.2022 verlängert.
  • Der flexiblere Einsatz des Entlastungsbetrages bei Pflegegrad 1 bleibt befristet erhalten. Gleiches gilt für die Möglichkeit der Kostenerstattung in Höhe der ambulanten Pflegesachleistungsbeträge bei Pflegegrad 2 bis 5.
  • Flexibilisierungen bei Familienpflegezeit und Pflegezeit bleiben befristet bestehen.
  • Der Anspruch auf coronabedingtes Pflegeunterstützungsgeld für bis zu 20 Arbeitstage wird bis Ende März 2022 verlängert.
  • Die Medizinischen Dienste können im Einzelfall auch weiterhin Pflegebegutachtungen ohne persönliche Untersuchung der Versicherten in ihrem Wohnbereich durchführen. Bei der Entscheidung ist der Wunsch der Versicherten, persönlich untersucht zu werden, zu berücksichtigen. Die Ausnahmeregelung gilt bis Ende März 2022.
  • Bis Ende März 2022 besteht für Pflegegeldempfänger die Möglichkeit, den Beratungsbesuch telefonisch, digital oder per Videokonferenz abzurufen, wenn sie dies wünschen.

Sonderregelung für Kinderkrankengeld wird verlängert

  • Das Kinderkrankengeld kann auch 2022 für 30 statt 10 Tage (bei Alleinerziehenden 60 statt      20 Tage) in Anspruch genommen werden.

Aktuelle Regelungen im Freistaat Sachsen

Aktuelle Infektionszahlen des Freistaates Sachsen:
https://www.coronavirus.sachsen.de/infektionsfaelle-in-sachsen-4151.html

Änderung der Sächsische Corona-Schutz-Verordnung, auf Grund der Änderungen im Infektionsschutzgesetz IfSG, gültig vom 3. bis 30. April 2022:

  • FFP-2-Maskenpflicht im ÖPNV und im Innenbereich (Ausnahme: am eigenen Platz in Kultur-, Sport- und Freizeiteinrichtungen und -veranstaltungen, wenn der Mindestabstand eingehalten wird)
  • Beschränkungen für private Zusammenkünfte entfallen
  • Wegfall der Beschränkungen bei Versammlungen
  • bei Kultur-, Freizeit-, und Sportveranstaltungen gilt im Innen- und Außenbereich unabhängig von der Besucherzahl die 3G-Regel
  • in Einrichtungen des Gesundheits- und Sozialwesens fällt die Pflicht zur Kontakterfassung weg
  • 3G-Regel in Innenräumen für Eheschließungen und Beerdigungen, bei körpernahen Dienstleistungen, der Gastronomie, Messen sowie in Hotels
  • 2G-plus-Regel für Clubs, Diskotheken und Bars

Aktuelle Regelungen im Landkreis Meißen

Aktuelle Informationen zur Corona-Situation und Infektionszahlen erfahren Sie auf der Homepage des Landkreises Meißen unter:

 http://www.kreis-meissen.org/15946.html

Corona-Hotline Gesundheitsamt:
Tel.: 03521 725-3435,
Mail corona@kreis-meissen.de

Statistiken, Tagesberichte und Infektionscluster zum Infektionsgeschehen im Landkreis finden Sie auf der Homepage des Landkreises unter:

https://www.kreis-meissen.org/16190.html

Absonderung (Isolation und Quarantäne)

Neue Regelungen der Absonderung ab dem 25.04.2022

Ab dem 25.04.2022 wird eine neue Allgemeinverfügungen zur Absonderung im Landkreis Meißen erlassen. Folgende Regelungen sind vorgesehen:

  • Verkürzung der Absonderungszeit für Infizierte auf 5 Tage ab Erregernachweis (nach 48h Symptomfreiheit) ohne Freitestung.
  • Bei fortgesetzter Symptomatik oder positivem Test Verlängerung der Absonderung, bis 48h     Symptomfreiheit erreicht ist, längstens bis zum 10. Tag.
  • Streichung der Quarantäne für Kontaktpersonen, dafür Selbstmonitoring, Testung und Kontaktminimierung insb. zu vulnerablen Personen
  • Testpflicht vor Wiederaufnahme der Tätigkeit mit vulnerablen Gruppen (Pflege, med. Versorgung und Eingliederungshilfe), wenn die Tätigkeit zwischen dem 5. und 10. Tag der Absonderung aufgenommen wird. Testung bei einem Leistungserbringer gemäß § 6 Absatz 1    der Coronavirus-Testverordnung oder als Fremdtestung im Rahmen des     einrichtungsbezogenen Testkonzepts. Nach dem 10. Tag der Absonderung ist kein             Testnachweis notwendig.
  • Für med./pfleg. Einrichtungen besteht weiterhin die Möglichkeit der Arbeitsquarantäne: nur zur Versorgung von an COVID-19 erkrankten Personen unter Tragen einer FFP2-Maske und Einhaltung der Hygienemaßnahmen
  • Die Absonderung erfolgt weiterhin eigenständig, Zeiten lassen sich mit dem Quarantänerechner berechnen.

Beantragung einer Entschädigung nach § 56 IfSG (Erstattung wegen Verdienstausfall auf Grund einer durch das Gesundheitsamt angeordneten häuslichen Quarantäne)

Für den Nachweisist folgendes zu beachten: https://lds.sachsen.de

Soweit Entschädigungsberechtigte keinen Quarantänebescheid vom Gesundheitsamt erhalten (dies wird der Regelfall sein), sind folgende Nachweise über die Anordnung der Absonderung vorzulegen:

  • Bei positiv getesteten Personen ist das positive PCR-Testergebnis vorzulegen.
  • Ging dem PCR-Test ein positiver Antigenschnelltest voraus, sind dessen Ergebnis sowie das nachfolgende PCR-Testergebnis vorzulegen.
  • Ging dem PCR-Test ein positiver Selbsttest voraus, ist das nachfolgende PCR-Testergebnis vorzulegen sowie eine Selbstauskunft über den positiven Selbsttest auszufüllen.

Selbstauskunft ist zu finden unter:  

Corona – Testung

Testpflicht

Mit der Änderung des Infektionsschutzgesetzes, die am 18. März 2022 in Kraft getreten ist, und der Änderung der Sächsische Corona-Schutz-Verordnung gelten noch folgende Testpflichten:

  • einrichtungsbezogene Pflicht zur Testung der Beschäftigten und Besucher für:
    •  Pflegeeinrichtungen, Hospize, Werkstätten für behinderte Menschen, Krankenhäuser,
    • Einrichtungen zur gemeinschaftlichen Unterbringung von Asylbewerbern, Flüchtlingen etc. und
    • Justizvollzugsanstalten, Abschiebe-,Maßregelvollzugseinrichtungen o.ä.
  • Geimpfte oder genesene Arbeitgeber und Beschäftigte der oben genannten Einrichtungen müssen mindestens zweimal pro Kalenderwoche einen aktuellen Testnachweis vorlegen
  • In stationären Pflegeeinrichtungen, Tagespflege und ambulanten Pflegediensten ist für diese Personengruppe mindestens dreimal pro Woche ein tagesaktueller Testnachweis notwendig

Zugelassene PoC-Antigenschnelltests durch das Paul-Ehrlicher-Institut
https://www.pei.de/DE/newsroom/dossier/coronavirus/testsysteme.html

Coronaschutzimpfung

Impfaufklärung

„Das passiert mit den mRNA-Impfstoffen im Körper“ (ein Video Zeit Online Wissenschaftsredaktion vom 13.12.2021)
https://www.zeit.de/video/2021-02/6228729559001/corona-impfung-das-passiert-mit-den-mrna-impfstoffen-im-koerper

„Was Long Covid so tückisch macht“ (ein Video Zeit Online Wissenschaftsredaktion vom 21.12.2021)
https://www.zeit.de/video/2021-07/6262663557001/coronavirus-was-long-covid-so-tueckisch-macht

„Wie Impfmythen für uns alle zum Problem werden können“ (ein Video Zeit Online Wissenschaftsredaktion vom 20.11.2021)
https://www.zeit.de/video/2021-05/6251996582001/corona-impfung-wie-impfmythen-fuer-uns-alle-zum-problem-werden-koennen

Etwas ausführlicher wird das Thema „Corona-Schutzimpfung“ in „Das Impfbuch für          alle“, herausgegeben vom BMG, Robert Koch-Institut und der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung erörtert:
https://www.dasimpfbuch.de/

Aktuelles Aufklärungsmerkblatt des RKI zur Schutzimpfung gegen COVID-19 mit                        mRNA-Impfstoff vom 17.01.2022

Empfehlungen der Ständigen Impfkommission STIKO- und der Sächsischen Impfkommission SIKO-

  • SIKO-Empfehlung: Impfungen für Kinder zwischen 5 und 11 Jahren (01.12.2021)
  • STIKO-Empfehlung: Auffrischungsimpfungen für Kinder und Jugendliche zwischen 12 und 17 Jahren in einem Zeitfenster von 3 bis 6 Monaten nach Grundimmunisierung (20.01.2022)
  • STIKO-Impfempfehlungen: Verkürzung des Impfabstands zwischen Grundimmunisierung bzw. Infektion und Auffrischungsimpfung auf einen Zeitraum ab 3 Monate (21.12.2021)

Einrichtungsbezogene Impfpflicht ab 16. März 2022

Wer bis zum Ablauf des 15. März 2022 keinen Immunitätsnachweis vorlegen kann, darf nach dem aktuellen Infektionsschutzgesetz nicht in den von der einrichtungsbezogenen Impfpflicht betroffenen Unternehmen beschäftigt werden. Ausgenommen von der Regelung sind Personen, die sich aus medizinischen Gründen nicht impfen lassen können. In diesem Fall ist die Vorlage eines entsprechenden ärztlichen Zeugnisses erforderlich.(Quelle: BMG)

Umsetzung der Einrichtungsbezogenen Impfpflicht in Sachsen


Welche Einrichtungen sind u.a. von der Impfpflicht betroffen?

  • voll- und teilstationären Pflegeeinrichtungen gemäß § 72 SGB XI
  • ambulante Pflegeeinrichtungen gemäß § 72 SGB XI
  • ambulante Pflegedienste
  • Auszubildende, sowie Schülerinnen und Schüler im Praktikum
  • Erbringer von Assistenzleistungen nach § 78 SGB IX
  • Beförderungsdienste
  • Bereich der Eingliederungshilfe: besondere Wohnformen für Menschen mit Behinderungen und Werkstätten für behinderte Menschen und tagesstrukturierende Angebote (z. B. Tagesförderstätten)
  • vollstationäre Einrichtungen (z. B. betreute Wohngruppen für Kinder und Jugendliche mit Behinderungen) und teilstationäre Einrichtungen (z. B. Heilpädagogische Tagesstätten, heilpädagogische Kindertagesstätten) für Kinder und Jugendliche mit  Behinderungen
  • humanmedizinische Heilberufe
  • Arzt- und Zahnarztpraxen
  • Entbindungseinrichtungen
  • Krankenhäuser und Rehaeinrichtungen

Welche Mitarbeiter sind betroffen?

  • Pflege- und Betreuungspersonal
  • zusätzlicher Betreuungskräfte nach § 53b SGB IX
  • in der Einrichtung tätige Personen wie z.B. Hausmeister und Transport-, Küchen-,          oder Reinigungspersonal
  • erfasst sind daher auch Auszubildende, Freiwilligendienst und Zeitarbeitskräfte

Die Art der Beschäftigung (Arbeitsvertrag, Leiharbeitsverhältnis, Praktikum Ehrenamt) ist nicht von Bedeutung.

Wie wird die Einhaltung der COVID-19-Impfpflicht kontrolliert?

  • Die Mitarbeiter, die in den betroffenen Einrichtungen und Unternehmen tätig sind,       müssen bis zum Ablauf des 15. März 2022 der Leitung der Einrichtung oder des Unternehmens einen Impf- oder Genesenennachweis vorlegen
  • Ab dem 16. März 2022 haben neue Mitarbeiter vor Aufnahme der Tätigkeit der Leitung der jeweiligen Einrichtung oder des jeweiligen Unternehmens einen Impf-   oder Genesenennachweis vorzulegen. Eine Person, die keinen Nachweis vorlegt, darf    nicht beschäftigt werden.

Beschäftigte ohne ausreichenden Immunitätsnachweis werden auch über den 15. März 2022 hinaus in den der Impfpflicht unterliegenden Einrichtungen tätig bleiben dürfen. Die fehlen-den Immunitätsnachweise sind dem Gesundheitsamt zu melden. Diese leiten dann ein entsprechendes Verfahren ein. Das Gesundheitsamt kann der betroffenen Person gegenüber ein Betretungs- bzw. Beschäftigungsverbot aussprechen.


„Die Sicherstellung der Versorgung der Menschen – nicht nur in den Alten- und Pflegeeinrichtungen – hat für uns oberste Priorität“
(Gesundheitsministerin Petra Köpping)

Seit dem 06.04.2022 ist das Meldeportal des Landkreises Meißen freigeschaltet.

Link zum Meldeportal:
https://gaportal.lra-mei.de/immunitaetsnachweise

  • Registrierung der Einrichtung.
  • Erhalt einer E-Mail mit einem spezifischen Link für die Einrichtung
  • diesen Link für eventuelle spätere Änderungen im Portal bitte speichern
  • Hochladen von Meldelisten oder auch einzelnen Personen ist möglich

Regelungen für Pflegeeinrichtungen

PoC-Antigen-Testung

Testkonzeption und Bedarfsfeststellung für die Erstattung der coronabedingten Mehraufwendungen nach §150 Abs.2 bis 5a SGB XI

Besucherregelungen für stationäre Pflegeeinrichtungen (SMS)

  • Grundsatz: Besuche von Bewohner:innen und das Verlassen durch Bewohner:innen der Pflegeeinrichtung müssen möglich bleiben
  • Einhaltung der AHA-L-Regeln
  • Registrierung, Symptomkontrolle, Einweisung
  • alle Besucher:innen dürfen die Einrichtung nur mit einem negativen Antigenschnelltest betreten
  • Die Einrichtungen sind verpflichtet, den Besucher:innen eine für sie kostenlose Antigenschnelltestung anzubieten
  • für Besucher:innen besteht die Pflicht zum Tragen einer FFP2-Maske oder einer vergleichbaren Atemschutzmaske
  • Bewohner:innen ist das Verlassen der Einrichtungen zu ermöglichen. Bei mehrtägigen Besuchsaufhalten in anderen Haushalten ist wie folgt vorzugehen:
    • Nicht geimpfte oder genesene Bewohner werden bei ihrer Rückkehr mittels PoC-Antigenschnelltest getestet und am 7. Tag ein weiteres Mal. Während dieser Zeit werden sie auf ihrem Zimmer versorgt.
    • Für geimmfte/ genesene Bewohner:innen kann auf eine Zimmerversorgung nach Rückkehr von Besuchsaufenthalten gemäß Empfehlung des RKIs verzichtet werden


Personal- und Versorgungsengpässe

Beratung durch das Corona-Pflegeteam:

eMail:              Corona-Pflegeteam@md-sachsen.de

Telefon:           0351-800057777